Martin Schulz will die Zukunft Deutschlands gestalten 05.09.2017 | Wahlen


Martin Schulz will die Zukunft Deutschlands gestalten

Mit der SPD Dingolfing-Landau beim Politischen Gillamoos in Abensberg

Dingolfing-Landau.

Der SPD-Parteivorsitzende und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz war der Hauptredner bei der traditionellen SPD-Kundgebung im Jungbräuzelt bei der 705. Auflage des traditionellen Gillamoos-Marktes in Abensberg. Den Gillamoos gibt es seit 1313. Mit dabei waren auch viele SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger aus Dingolfing-Landau, die mit dem vom SPD-Kreisverband extra großen organisierten Bus gekommen waren. Aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl war der Andrang der Besucher in diesem Jahr besonders groß, so dass die Zelte zum Teil geschlossen werden mussten.

Vor über 2.000 Gästen im Jungbräu-Festzelt hat Martin Schulz deutlich gemacht, dass er, im Gegensatz zur Kanzlerin, einen Plan für die Zukunft des Landes, wenn es um die Rente geht, die Entlastung von Familien und um gerechte Löhne für Frauen und Männer, hat. "Es gibt jemanden, der will die Zukunft unseres Landes gestalten. Und dieser jemand heißt Martin Schulz", so Martin Schulz. In seiner kämpferischen Rede machte Martin Schulz weiterhin die Positionen, für die er als künftiger Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stehen wird, zu den Themen soziale Gerechtigkeit, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Rente, Bildung, bezahlbares Wohnen, Sicherheits- und Außenpolitik deutlich. Ein besonderes Herzanliegen ist Martin Schulz der ein europäisch denkendes Deutschland - ein Deutschland der guten Nachbarschaft.

 

Viele SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger aus Dingolfing-Landau besuchten Martin Schulz im Jungbräuzelt am diesjährigen Gillamoos in Abensberg.Viele SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger aus Dingolfing-Landau besuchten Martin Schulz im Jungbräuzelt am diesjährigen Gillamoos in Abensberg.

 

Mit seiner Rede konnte Martin Schulz das gesamte Zelt begeistern, was der frenetische Jubel am Ende und die nicht enden wollenden "Martin! Martin!"- Rufe zeigten. Diesen Auftritt hat Martin Schulz ganz eindeutig gewonnen, so die einhellige Meinung der Gäste aus Dingolfing-Landau, die bei wunderbarem Spätsommerwetter einen schönen Tag erlebten.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 05.09.2017

 

Oft ohne Macht, aber nie machtlos 21.08.2017 | Landespolitik


Oft ohne Macht, aber nie machtlos

Feierstunde zu 125 Jahre bayerische Sozialdemokratie

Dingolfing - Landau.

Am vergangenen Sonntag feierte die bayerische SPD ihr 125-jähriges Gründungsjubiläum in Regensburg. Dort wurde der bayerische SPD-Landesverband am 26. Juni 1892 in Regensburg-Reinhausen gegründet. Zum Vorsitzenden wurde damals Georg Ritter von Vollmar gewählt. Als Ehrengäste der Feierstunde konnte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch die Bundesministerin a.D. und ehemalige langjährige SPD-Landesvorsitzende Renate Schmidt, die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Johanna Uekermann und viele Mandatsträger und Genossinnen und Genossen aus ganz Bayern begrüßen. Auch die SPD aus unserer Region mit ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier und dem Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner aus Reisbach waren beim Festakt Regina Filmtheater dabei.

In ihrer 125-jährigen Geschichte hat die bayerische SPD die Entwicklung Bayerns zu einem modernen und demokratischen Freistaat wesentlich geprägt. Vieles was heute für uns selbstverständlich ist, wie demokratische Mitbestimmungsrechte, das Frauenwahlrecht oder menschliche Arbeitsbedingungen, wurden maßgeblich von der bayerischen SPD errungen, erklärte Dr. Vilsmeier. Es waren die Sozialdemokraten mit Ministerpräsident Kurt Eisner, die 1918 den Freistaat Bayern begründeten, nach dem sich König Ludwig III. sang- und klanglos aus dem Staub gemacht hatte, und im Januar 1919 zum ersten Mal in Deutschland den Frauen das Wahlrecht ermöglichten. Auch in Bayern waren es allein die Sozialdemokraten, die sich bis zuletzt gegen die Nazis stemmten und 1933 wie im Reichstag, auch im Bayerischen Landtag als einzige Partei das Ermächtigungsgesetz ablehnten. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“, schleuderte der SPD-Fraktionsvorsitzende Otto Wels im Reichstag den Nazis entgegen.

 

Feierten 125 Jahre bayerische SPD: (v.li.) Johanna Werner-Muggendorfer MdL, SPD-Stadträtin Anja König, SPD-Stadträtin Ute Kubatschka, SPD-Generalsekretär Uli Grötsch, SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner, SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock und Horst Kubatschka MdB a.D.Feierten 125 Jahre bayerische SPD: (v.li.) Johanna Werner-Muggendorfer MdL, SPD-Stadträtin Anja König, SPD-Stadträtin Ute Kubatschka, SPD-Generalsekretär Uli Grötsch, SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisorganisationsleiter Hugo Steiner, SPD-Bezirksgeschäftsführerin Christine Schrock und Horst Kubatschka MdB a.D.

 

Dr. Wilhelm Hoegner gilt als der Vater der Bayerischen Verfassung, da er einen ausführlichen Entwurf schon 1945 aus seinem Schweizer Exil mitbrachte. Deshalb lohnt es sich die Bayerische Verfassung vom 2. Dezember 1946 ab und zu zur Hand zu nehmen, sagte Dr. Vilsmeier, denn sie ist die demokratischste aller Verfassungen in Deutschland. Volksbegehren und Volksentscheide waren von Anfang an vorgesehen, ergänzt durch die kommunalen Bürgerbegehren 1995. Zudem sieht die Bayerische Verfassung u. a. die kommunale Selbstverwaltung, den freien Zugang zu den Naturschönheiten, einen Mindestlohn, das Mitbestimmungsrecht für Arbeitnehmer, die Sozialbindung von Eigentum und die Verstaatlichung von „Produktionsmittel, Großbanken und Versicherungen, wenn es die Rücksicht auf die Gesamtheit erfordert“ vor.

Leider konnte die bayerische SPD nur 1918 bis 1920 mit Kurt Eisner und Johannes Hoffmann und 1945 bis 1946 und von 1954 bis 1957, in einer Vierer-Koalition aus SPD, Bayernpartei, BHE und FDP, mit Wilhelm Hoegner den bayerischen Ministerpräsidenten stellen. Die SPD war oft ohne politische Macht, aber nie machtlos. Die bayerische SPD drückte dennoch dem modernen und erfolgreichen Bayern seinen Stempel auf. Die Förderung von Wissenschaft und Bildung, die Abschaffung der Konfessionsschule, die Rundfunkfreiheit sind hier die Schlagworte. Diese große Vergangenheit, so Bernd Vilsmeier, ist nicht nur Verpflichtung sondern auch Ansporn, denn die Inhalte sozialdemokratischer Programmatik mit den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind aktueller denn je.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 21.08.2017

 

Neu im Bundeswahlkreis! 04.08.2017 | Allgemein


Neu im Bundeswahlkreis!

 

SPD-Delegiertenwahlen in der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen

 

Aham.

Neu im Bundeswahlkreis 230 Rottal-Inn, der bisher die Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal Rottal-Inn umfasste, ist die Verwaltungsgemeinschaft Gerzen. Deshalb hatte der SPD-Unterbezirk Rottal-Inn/Dingolfing-Landau die Genossinnen und Genossen aus den Gemeinden Aham, Gerzen, Kröning und Schalkham am vergangenen Dienstag in den Lerchenhof nach Aham eingeladen, um die SPD-Delegierten für die SPD-Bundeswahlkreiskonferenz Anfang Oktober in Malgersdorf/Heilmfurt zu wählen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD in Rottal-Inn/Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier aus Steinberg/Warth freute sich die SPD-Mitglieder aus dem Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen kennenzulernen. Begleitet wurde er von der Leiterin der zuständigen SPD-Geschäftsstelle in Eggenfelden, Maria Bellmann. Als SPD-Delegierter zur SPD-Bundeswahlkreiskonferenz fährt Hans Hauder, als Ersatz wurden gewählt Manfred Brandl und Johann Thaler.

 

„Über Sinn oder Unsinn der Entscheidung der Bundeswahlkreiskommission die Verwaltungsgemeinschaft Gerzen in den Wahlkreis Rottal-Inn zu verlegen, brauchen wir nicht mehr diskutieren“, so Dr. Vilsmeier, „wir wollen das Beste daraus machen“. Aufgrund der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts war dies notwendig, weil der Wahlkreis Landshut zu groß geworden und Rottal etwas zu klein ist. So groß ist das Problem nun auch wieder nicht, so Vilsmeier weiter, denn es bestehen ja schon persönliche, politische und verwaltungstechnische Kontakte seit vielen Jahren. Die südlichen Gemeinden des Landkreises Landshut um Vilsbiburg gehören bereits seit langem zum Landtagstimmkreis Dingolfing, die Gemeinde Frontenhausen wurde nach Auflösung des Landkreises Vilsbiburg in den Landkreis Dingolfing-Landau umgegliedert und die Landkreise Landshut, Dingolfing und Rottal gehören alle zum Regionalen Planungsverband 13 mit Sitz in Landshut.

 

Wurden als neue SPD-Delegierte im Bundeswahlkreis 230 Rottal-Inn begrüßt (v.li.) Dr. Bernd Vilsmeier, stellv. SPD-Vorsitzender Dingolfing-Landau/Rottal-Inn, Hans Hauder, Johann Thaler und Manfred Brand.Wurden als neue SPD-Delegierte im Bundeswahlkreis 230 Rottal-Inn begrüßt (v.li.) Dr. Bernd Vilsmeier, stellv. SPD-Vorsitzender Dingolfing-Landau/Rottal-Inn, Hans Hauder, Johann Thaler und Manfred Brand.

 

Dazu beziehen die Gemeinden im Mittleren Vilstal ihr Trinkwasser über den Zweckverband Wasserversorgung Mittlere Vils, dessen Sitz und Betriebswerk sich in Aham befindet. Den Zweckverband gibt es seit 1964, ursprünglich als Aham-Steinberg-Gruppe geründet, und die Mitgliedsgemeinden entsenden ihre Vertreter in die Verbandsversammlung. Deswegen kennt man sich auch auf kommunalpolitischer Ebene seit vielen Jahrzehnten, erklärte Dr. Vilsmeier, und arbeitet sachorientiert und erfolgreich zusammen.

 

Die Wahlleitung der SPD-Delegiertenwahlen übernahm Dr. Bernd Vilsmeier, assistiert von Maria Bellmann und Hugo Steiner. Zum SPD-Delegierten der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen zur SPD-Bundeswahlkreiskonferenz Anfang Oktober 2016 in Malgersdorf/Heilmfurt wurde Hans Hauder gewählt. Als Ersatzdelegierte wurden bestimmt Manfred Brandl und Johann Thaler.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 04.08.2017

 

Natascha Kohnen neue SPD-Landesvorsitzende 22.05.2017 | Allgemein


Natascha Kohnen neue SPD-Landesvorsitzende

Kreis-SPD beim SPD-Landesparteitag in Schweinfurt

Dingolfing-Landau.

Mit 88,3 Prozent der Stimmen der knapp 300 Delegierten wurde die SPD-Landtagsabgeordnete und bisherige SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen aus dem Landkreis München zur neuen bayerischen SPD-Landesvorsitzenden auf dem SPD-Landesparteitag am Wochenende im unterfränkischen Schweinfurt gewählt. Dazu gratulierte die Delegation aus dem Landkreis Dingolfing-Landau mit SPD-Geschäftsstellenleiterin Maria Bellmann und den SPD-Delegierten Bernd Vilsmeier, Florian Huber und Hugo Steiner sehr herzlich. Natascha Kohnen ist nach Renate Schmidt und Lisa Albrecht die dritte Frau an der Spitze der Bayern-SPD, so Vilsmeier. Damit folgten die Delegierten dem klaren und eindeutigen Votum der bayerischen SPD-Mitglieder, die sich mit fast 54 Prozent Kohnen als SPD-Landesvorsitzende gewünscht hatten.

 

(v.li.) SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier, SPD-Geschäftstellenleiterin Maria Bellmann und SPD-Kreisvorstandsmitglied Hugo Steiner gratulierten Natascha Kohnen MdL (2.v.re.) sehr herzlich zur Wahl zur SPD-Landesvorsitzenden beim SPD-Parteitag in Schweinfurt.

 

In ihrer Vorstellungsrede lobte Kohnen Bayern als starkes Land und als ihre geliebte Heimat. Wichtig ist ihr bei aller Stärke besonders der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt - nur dadurch entsteht Sicherheit. Die Politik hat dazu zwei Möglichkeiten, so Kohnen, entweder Ängste schüren und Freiheiten einschränken, oder, was ihr Weg ist, Sicherheit und Zuversicht schaffen und so den Menschen Ängste zu nehmen. Dazu brauchen wir keine Leitkultur, denn das alles steht bereits in der bayerischen Verfassung von 1946, die man immer wieder mal zur Hand nehmen sollte.

 

Als die großen aktuellen Herausforderungen bezeichnete Kohnen die Kindergrundsicherung, die Familienarbeitszeit, die beitragsfreie Kita, die landeseigene Wohnbaugesellschaft und gerecht bezahlte, unbefristete Arbeitsplätze. Nur so können wir den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern Vertrauen und Zuversicht geben und Ängste nehmen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 22.05.2017

 

125 Jahre für Freiheit und Demokratie 30.04.2017 | Presse


125 Jahre für Freiheit und Demokratie

 

SPD gedachte der Entstehung Gründung der Bayern-SPD vor 125 Jahren

 

Dingolfing-Landau.

Zum 84. Jahrestag des Untergangs des Freistaates Bayern am 29. April 1933 mit der Zustimmung aller Parteien zum Ermächtigungsgesetz in Bayern - außer den 16 sozialdemokratischen Abgeordneten - veranstaltete der SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau, unter Leitung von SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier, zusammen mit dem SPD-Ortsverein Wallersdorf wieder eine Gedenkfeier an der Gedenkstätte der 149 Opfer des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau bei der Wallersdorfer Sebastianikirche. Nur noch die 16 Sozialdemokraten angeführt von Albert Roßhaupter, einen gebürtigen Niederbayern, fanden damals den Mut sich den Nazis entgegenzustellen.

Aber Terror, Verfolgung und Unmenschlichkeit konnten den Drang nach Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die unsere sozialdemokratischen Grundwerte sind, nicht unterdrücken oder zerstören, so Dr. Vilsmeier in seiner Gedenkrede. Im Gegenteil viele unserer Genossinnen und Genossen gingen in den Widerstand und hielten so unsere Grundwerte am leben, erklärte Vilsmeier.

 

Viele Bürgerinnen und Bürger besuchten die Gedenkfeier des SPD-Kreisverbandes und gedachten den Opfern von Krieg, Terror und Unmenschlichkeit an der Gedenkstätte der Opfer des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau bei der Wallersdorfer Sebastianikirche.

Viele Bürgerinnen und Bürger besuchten die Gedenkfeier des SPD-Kreisverbandes und gedachten den Opfern von Krieg, Terror und Unmenschlichkeit an der Gedenkstätte der Opfer des KZ-Außenlagers Ganacker-Erlau bei der Wallersdorfer Sebastianikirche.

 

Mit dem 29. April 1933 ging das erste Kapitel Demokratie in Bayern unrühmlich zu Ende. Dabei wurde der erste freiheitliche und demokratische Freistaat Bayern erst gut 14 Jahre zuvor am 08. November 1918 auf den Trümmern der Monarchie vom Unabhängigen Sozialdemokraten Kurt Eisner ausgerufen. Wie 1918, 1933 und auch nach dem 2. Weltkrieg standen die Sozialdemokraten für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Die Anfänge der bayerischen und deutschen Sozialdemokratie gehen bis ins Jahr 1848/49 zurück. Als Geburtstag der bayerischen Sozialdemokratie als organisatorische Einheit gilt der 26. Juni 1892, als sich auf Initiative von Ritter Georg von Vollmar die bayerischen Genossen zum ersten Landesparteitag in Reinhausen bei Regensburg trafen. Georg von Vollmar wurde erster bayerischer SPD-Vorsitzender und blieb es bis 1918. Aufgrund des Bismarck'schen "Sozialistengesetz" von 1878 - 1890 war eine politische Betätigung für die SPD verboten - an den Wahlen durften SPD-Kandidaten teilnehmen.

 

SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier erinnerte an 125 Jahre Bayern-SPD.

SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier erinnerte an 125 Jahre Bayern-SPD.

 

Unter der Führung Georg von Vollmars zielten Partei und Landtagsfraktion darauf ab, Staat und Gesellschaft durch voranschreitende Reformen zu verändern. Wichtige Anliegen waren die Schaffung eines freiheitlichen Vereins- und Versammlungsrechtes, eine demokratische Reform des Wahlrechts, aber auch Verbesserungen im Tarifvertragsrecht und in der Beamtenbesoldung. Aber erst mit der Ausrufung des Freistaates Bayern durch Kurt Eisner konnten in Bayern demokratische Grundrechte, wie allgemeines und gleiches Wahlrecht für alle, auch Frauen oder der 8-Stunden-Tag umgesetzt werden.

Nach einer Gedenkminute für die Opfer von Terror, Unmenschlichkeit, Flucht und Vertreibung. Dankte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier den vielen Besuchern - darunter Rita Hagl-Kehl MdB, die Stadträtin Anja König aus Landshut, Landrat Heinrich Trapp, die Kreisräte Andreas Schlag und Hans Brennsteiner und Vertreter aus vielen SPD-Ortsvereinen im Landkreis Dingolfing-Landau - für ihr Kommen und ganz besonders Rudi Wenzl und der Pfarrgemeinde Wallersdorf für die einzigartige Pflege der Gedenkstätte, dem SPD-Ortsverein Wallersdorf mit Vorsitzendem Georg Wintersperger für die Mithilfe und den Blumenschmuck und dem Zeitzeugen aus Wallersdorf, Alfred Zehentmeier.

 

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 30.04.2017

 

Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort 09.04.2017 | Landespolitik


Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort

 

Regionalkonferenz der SPD in Landau/Isar

 

Dingolfing-Landau.

Über einen sehr guten Besuch zur niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz in der Landauer Stadthalle am vergangenen Freitag freuten sich die Organisatoren von der Landesgeschäftsstelle der Bayern-SPD zusammen mit dem niederbayerischen SPD-Bezirksvorsitzenden Christian Flisek MdB und dem örtlichen SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier. Die Konferenz in Landau war die letzte in der Reihe, die die sechs Kandidaten für den bayerischen SPD-Landesvorsitz, Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung in alle sieben bayerischen Bezirke geführt hat.

Die Kandidaten konnten in der jeweils 10-minütigen Vorstellungsrunde sich persönlich und ihre inhaltlichen Positionen darlegen. Die Reihenfolge wurde vorher ausgelost. Die anschließende Fragerunde mit Fragen aus dem Publikum wurde gekonnt von Gwendolin Jungblut moderiert. Die Fragen der anwesenden Genossinnen und Genossen drehten sich schwerpunktmäßig um die Bildungs- und Hochschulpolitik, die Förderung von Frauen und die organisatorische Strukturen im SPD-Landesverband. Im Anschluss bestand noch die Gelegenheit ein paar persönliche Worte mit Natascha Kohnen, Uli Aschenbrenner, Klaus Barthel, Florian von Brunn, Markus Käser und Gregor Tschung zu wechseln.

 

Die Kandidaten für den bayerischen SPD-Landesvorsitz stellten sich in der Landauer Stadthalle den niederbayerischen Genossinnen und Genossen vor: (v.li.) Klaus Barthel, Markus Käser, Uli Aschenbrenner, Florian von Brunn, Gregor Tschung und Natascha Kohnen.

 

Viele SPD-Mitglieder aus der Region in der sehr gut gefüllten Landauer Stadthalle wollten die Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz persönlich kennen lernen.Viele SPD-Mitglieder aus der Region in der sehr gut gefüllten Landauer Stadthalle wollten die Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz persönlich kennen lernen.

 

Ab jetzt haben die gut 59.000 bayerischen SPD-Mitglieder das Wort, so SPD-Kreisvorsitzender Vilsmeier, die Wahlunterlagen wurden im Laufe der letzten Woche versendet. Wir hoffen auf eine große Beteiligung, so Vilsmeier weiter, damit das Mitgliedervotum auch eine hohe Aussagekraft hat. Die Abstimmungsbriefe müssen postalisch bis zum 11. Mai 2017 um 24:00 Uhr im Postfach des Landesverbandes eingegangen sein, denn dann endet die Abstimmung. Um sicher zu gehen, empfiehlt Dr. Vilsmeier, sollten die Wahlbriefe allerspätestens am 08. Mai 2017 in den Postkasten geworfen werden, um den rechtzeitigen Eingang der Briefe bei der SPD-Landesgeschäftsstelle am Münchener Oberanger sicherzustellen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 09.04.2017

 

Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart 03.04.2017 | Lokalpolitik


Mehr organisatorische Zusammenarbeit vereinbart

 

Treffen der SPD-Ortsvereine Frontenhausen, Marklkofen, Reisbach und Steinberg

 

Steinberg-Warth.

"Wir wollen mehr überörtliche Zusammenarbeit zwischen den SPD-Ortsverein im Mittleren Vilstal", so die Intention des Steinberger SPD-Vorsitzenden Franz Vilsmeier bei der erweiterten SPD-Vorstandssitzung im Gasthof Baumgartner in Steinberg-Warth am Sonntag Vormittag. Dazu freute sich Franz Vilsmeier über das Kommen der SPD-Ortsvorsitzenden aus Frontenhausen, Andy Zukunft, aus Marklkofen, Franz Wimmer und aus Reisbach von Josef Hatzmannsberger. Zur Sitzung in Steinberg konnte SPD-Vorsitzender Franz Vilsmeier, noch den Bezirksvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske, den SPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Dr. Bernd Vilsmeier und viele SPD-Orts- und Kreisvorstandsmitglieder begrüßen.

Eingangs erklärte der SPD-Kreisvorsitzende das Verfahren für das Mitgliedervotum für den bayerischen SPD- Landesvorsitzenden, das in diesen Tagen anläuft. Das Votum wird per Briefwahl durchgeführt und alle bayerischen SPD-Mitglieder können und sollen sich daran beteiligen. Ein persönliches Bild der einzelnen Kandidaten könne man sich am kommenden Freitag bei der niederbayerischen SPD-Regionalkonferenz ab 18:30 Uhr in der Landauer Stadthalle machen.

 

Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.Die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Mittleren Vilstal trafen sich in Steinberg-Warth: (v.li.) Bernd Vilsmeier, Hugo Steiner, Josef Hatzmannsberger, Hartmut Manske, Johann Hölzl, Andy Zukunft, Barbara Scharf, Hans Vilsmeier, Franz Wimmer, Franz Vilsmeier.

 

Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, berichtete Dr. Vilsmeier aus der aktuellen Bundespolitik: Darunter der Mindestlohn, bessere Regelungen der Leih- und Zeitarbeit und Werkverträgen, Frauenquote und Elterngeld Plus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Seit vielen Jahren gibt es wieder deutliche Verbesserungen bei der Rente, wie abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren, die Mütterrente und Fortschritte bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt, sogar inzwischen mit Überschüssen. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Entlastung der Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, so Vilsmeier, das macht mehr als deutlich, dass es gut ist für Deutschland, dass die SPD mitregiert. Dazu ein unglaublicher Mitgliederzuwachs bei der SPD, wie seit vielen Jahren nicht mehr - allein in Bayern seit Januar 2017 mehr als 1.600. Jetzt heißt es unsere Themen voran zustellen, so Vilsmeier kämpferisch, statt auf Koalitionen zu schielen, wie soziale Gerechtigkeit, eine armutssichere Rente in der Zukunft, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin mit der sozialdemokratischen Bürgerversicherung, Parität bei den Sozialabgaben und mehr Steuergerechtigkeit.

In der Diskussion wurden viele örtliche Themen angesprochen. Dabei wurde von einigen SPD-Mitgliedern besonders der optische Zustand und die problematische Entwässerung des Steinberger Friedhofs angesprochen, der dringend einer Verbesserung bedarf. Auch die im Gemeinderat beschlossene Verschuldung von 3,2 Millionen Euro musste von den anwesenden SPD-Gemeinderäten Franz Wimmer und Bernd Vilsmeier erklärt werden.

Beschlossen wurde von den anwesenden SPD-Ortsvorsitzenden, sich regelmäßig zu treffen und mehr organisatorisch zusammenzuarbeiten. Am 16. Juli ist eine gemeinsame Wahlkampfveranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold in Steinberg vorgesehen.

Veröffentlicht von SPD KV Dingolfing-Landau am 03.04.2017

 

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