Kommunalpolitischer Bericht von Gemeinderat Sebastian Gruber
Am vergangenen Sonntag konnte der SPD Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Sebastian Gruber neben den Mitgliedern der SPD Moosthenning auch den SPD Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmeier im Gasthaus Huber in Ottering begrüßen. Neben zahlreichen Berichten aus der Kommunal- und Regionalpolitik und den Parteigliederungen wurden auch aktuelle Themen wie der Konflikt in Libyen und die Katastrophe in Japan diskutiert. Außerdem wurde die stellvertretende Vorsitzende Margarete Eicher für 10-jährige Mitgliedschaft geehrt.
Der Moosthenninger Gemeinderat Sebastian Gruber, mit 25 Jahren das jüngste Mitglied im Gremium, referierte über die Kommunalpolitik des letzten Jahres. In Dornwang habe der Moosthenninger Bürgermeister eigenmächtig die Schulbushaltestelle für die Grundschüler vom Kindergarten an die stark befahrene und unübersichtliche Hauptstraße verlegt. Daraufhin stellten 286 Dornwanger Bürgerinnen und Bürger einen Antrag an den Gemeinderat, die Haltestelle wieder zurückzuverlegen. „Gerade bei den Grundschülern könne man noch nicht erwarten, dass sie die Gefahrensituation und Geschwindigkeit der Autos und Lkws an der Hauptstraße richtig einschätzen. Nach der Schule sind manche Kinder aufgedreht, wollen schnell nach Hause und achten vielleicht nicht genau auf den Verkehr, wenn sie die Straße überqueren. Daher hätte die Rückverlegung schnellstmöglich vollzogen werden sollen, bevor etwas passiert“, so Gruber. Dieser Antrag eines Großteils der Dornwanger Dorfbewohner wurde jedoch des Öfteren vertagt, um die Verkehrslage einzuschätzen, da der Bürgermeister keinen Grund zur Eile feststellen konnte. Letztendlich wurde die Schulbushaltestelle gegen den Willen des Bürgermeisters von der Mehrheit des Gemeinderats wieder zurückverlegt.
In Forst, seinem Heimatdorf, kämpft Gemeinderat Gruber derzeit vehement für den Erhalt der Spielwiese. Nach einer vom Bürgermeister in Auftrag gegebenen Umfrage bei der Dorfbevölkerung sprachen sich 87 % für die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Forst aus. Daraufhin hat der Bürgermeister mit dem Eigentümer einer Wiese im Dorfzentrum südlich angrenzend an das Regenwasser-Rückhaltebecken eine Nutzungsvereinbarung über die nächsten 10 Jahre getroffen. Diese Wiese darf also gegenwärtig für die nächsten 10 Jahre als Spielwiese genutzt werden. „Nun rudert der Bürgermeister aus mir unverständlichen Gründen wieder zurück. Bei der letzten Sitzung hat er sich bezüglich dieser Wiese für eine Bauvoranfrage ausgesprochen, die aufgrund der Hochwasserproblematik ohnehin kritisch zu betrachten ist. Dies wäre das Ende der Spielwiese“, berichtete Sebastian Gruber. Im Gemeinderat wurde diese Bauvoranfrage jedoch mit 7 zu 8 Stimmen gegen den Willen des Bürgermeisters abgelehnt. Die Spielwiese scheint somit vorerst gerettet zu sein. „Wie kann es aber sein, dass man die einzige Spielwiese in Forst für eine ohnehin kritisch zu betrachtende Bauvoranfrage opfern will? Würde die Spielwiese wegfallen, müssten die Kinder auf der Straße spielen. Besonders schmerzt mich, dass die Schwächsten unserer Gesellschaft und zugleich unsere Zukunft, nämlich die Kinder und Jugendlichen, die noch keine Stimme haben, im Stich gelassen werden. Ich werde jedoch nicht aufhören, ihnen eine Stimme im Gemeinderat zu verleihen“, so Gruber.
Verwunderung herrschte über die neuerdings aufgestellten Schilder an den Gemeindestraßen, die das Wappen der Gemeinde Moosthenning zeigen und deren Grenzen säumen. Bei Landkreisgrenzen ist dies üblich, für Gemeindegrenzen jedoch einmalig. Die Schilder habe der Bürgermeister jedoch aus eigener Tasche bezahlt, nämlich aus dem von ihm eingerichteten Aufwandsentschädigungsfonds, dem Geld, das er im Wahlkampf ursprünglich den Vereinen versprochen habe. Immerhin sei für die Gemeinde durch diese Aktion kein finanzieller Schaden entstanden.
Weitere Themen waren unter anderem der geplante Gehweg in Moosthenning, der Radweg von Forst bis Oberviehmoos, die Ablehnung der Zulässigkeit des zweiten Bürgerbegehrens in der Gemeinde Moosthenning und die Fertigstellung des neuen Rathauses.
